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UPC CFI 384/2026

2. Feb. 2026·EP2661892 · MOTION PREDICTION IN VIDEO CODING

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Beklagte
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Walter SchoberGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Eric AugardeGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: Asus Group (46 Verfahren)·Nokia Group (30 Verfahren)

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Entscheidungen
  • —
    infringement

    Zusammenfassung: 1. Die Rücknahme der Verletzungsklage (UPC_CFI_289/2025) und der Widerklagen auf Nichtigerklärung (UPC_CFI_865/2025 und UPC_CFI_384/2026) wird zugelassen.

Dokumente
Alle 82 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Decision2026-06-29Öffentlich
Verfahren abgeschlossen2026-06-29Nicht öffentlich
Entscheidung2026-06-29Nicht öffentlich
Decision2026-06-29Nicht öffentlich
Receipt2026-06-25Nicht öffentlich
Cover sheet2026-06-25Nicht öffentlich
Document Claimant2026-06-25Nicht öffentlich
Mitteilung2026-06-24Nicht öffentlich
Receipt2026-06-24Nicht öffentlich
Cover sheet2026-06-24Nicht öffentlich