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UPC CFI 521/2026

9. Feb. 2026·EP2803191 · METHOD AND DEVICE FOR CODING AN IMAGE BLOCK, CORRESPONDING METHOD AND DECODING DEVICE

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Division
Mannheim LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Mannheim LDGesperrtGesperrt
Richter Peter TochtermannGesperrtGesperrt
Richter Sender TobiasGesperrtGesperrt
Richter Peter AgergaardGesperrtGesperrt
Richter Dennis KretschmannGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: InterDigital Group (34 Verfahren)·Hisense Group (18 Verfahren)

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Dokumente
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DokumenttitelDatumÖffentlich
Anordnung2026-10-01Nicht öffentlich
Order2026-10-01Öffentlich
Receipt2026-10-01Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-01Nicht öffentlich
Document2026-10-01Nicht öffentlich
Mitteilung2026-09-28Nicht öffentlich
Receipt2026-09-28Nicht öffentlich
Cover sheet2026-09-28Nicht öffentlich
Application document Defendant2026-09-28Nicht öffentlich
Exhibit Defendant2026-09-28Nicht öffentlich