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UPC CFI 522/2026

9. Feb. 2026·EP2452498 · METHODS AND APPARATUS FOR COLLABORATIVE PARTITION CODING FOR REGION BASED FILTERS

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Verfahrensdetails
Status
Written Phase
Verfahrensart
Verletzung
Kategorie
Hauptverletzungsklage
Parteien
Kläger
Vertreter
Division
Munich LD
Richter
Technologie
  • Electrical engineering
    Audio-visual technology
Sprache
English
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Verletzung festgestelltMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC53% (62/117)124
Munich LDGesperrtGesperrt
Richter Daniel VossGesperrtGesperrt
Richter Georg WernerGesperrtGesperrt
Richter Petri RinkinenGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: InterDigital Group (34 Verfahren)·TCL Group (35 Verfahren)

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Dokumente
Alle 377 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Order2026-10-19Öffentlich
Anordnung2026-10-19Nicht öffentlich
Order2026-10-19Nicht öffentlich
Receipt2026-10-15Nicht öffentlich
Cover sheet2026-10-15Nicht öffentlich
Document Claimant2026-10-15Nicht öffentlich
Order2026-09-30Öffentlich
Anordnung2026-09-30Nicht öffentlich
Order2026-09-30Nicht öffentlich
Receipt2026-09-28Nicht öffentlich