Oben nicht mitgezählt: 2 Anträge auf Akteneinsicht (R. 262.1(b) VerfO), mit denen jemand Einsicht in eine Verfahrensakte verlangt hat. Anzeigen
OPPO Group war an 57 Verfahren vor dem Einheitlichen Patentgericht beteiligt, 22-mal auf Klägerseite und 35-mal auf Beklagtenseite. Zuletzt: UPC CFI 3161/2026 (Paris Central Division). Die letzte Sachentscheidung erging in UPC CFI 210/2023 (Mannheim Local Division) am 6. Februar 2025: Verletzung festgestellt.