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UPC CFI 794/2024

16. Dez. 2024·EP1788320 · Heat exchanger

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Verfahrensdetails
Status
Case Closed (Zurückgenommen)
Verfahrensart
Widerklage auf Nichtigkeit
Kategorie
Widerklage auf Nichtigkeit
Parteien
Kläger
Vertreter
Beklagte
Vertreter
Division
Dusseldorf LD
Richter
Technologie
  • Mechanical engineering
    Thermal processes and apparatus
Sprache
German
Im Vergleich
Die Bilanz des Gerichts für diese Art von Verfahren, gezählt in erstinstanzlichen Entscheidungen. Eine Zahl in Klammern gibt an, auf wie vielen Entscheidungen eine Quote beruht.
Patent nichtigMedian Tage bis zur ersten Entscheidung
Gesamt-UPC37% (34/91)124
Dusseldorf LDGesperrtGesperrt
Richter Ronny ThomasGesperrtGesperrt
Richter Jule SchumacherGesperrtGesperrt
Richter Mojca MlakarGesperrtGesperrt

Vor dem UPC: CAN Srl Airxcel Europe (4 Verfahren)·Truma Gerätetechnik GmbH & Co. KG (4 Verfahren)

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Dokumente
Alle 109 Dokumente anzeigen
DokumenttitelDatumÖffentlich
Outcome of the Order2025-07-24Nicht öffentlich
Entscheidung Klagerücknahme und teilweise Rückerstattung von Gerichtsgebühren2025-07-24Öffentlich
2025-17-07_Stellungnahme_Ruecknahme_Widerklage_CC_65504-2024_signed2025-07-17Nicht öffentlich
Pre Order Antrag auf Rücknahme der Widerklage und Rückerstattung von Gerichtsgebühren2025-07-15Nicht öffentlich
Receipt2025-07-15Nicht öffentlich
Antrag Ruecknahme Widerklage2025-07-14Nicht öffentlich
Outcome of the Order2025-06-16Nicht öffentlich
Verlängerung der Frist für die Duplik betreffend den Änderungsantrag2025-06-16Öffentlich
Receipt2025-06-16Nicht öffentlich
Fristverlängerungsantrag gemäß Regel 9(3) VerfO2025-06-16Nicht öffentlich