Nutzungsbedingungen

Upclytics bietet fallübergreifende Analysen für Verfahren am Einheitlichen Patentgericht. Wir leisten keine Rechtsberatung; wir liefern strukturierte Informationen, aggregiert zur Recherche- und Entscheidungsunterstützung. Der Dienst wird als gehostetes Produkt unter upclytics.com bereitgestellt.

Sie sind verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Ihre Zugangsdaten geheim zu halten. Sie sind verantwortlich für Aktivitäten unter Ihrem Konto. Bei Verdacht auf unbefugten Zugriff informieren Sie uns bitte umgehend unter contact@upclytics.com.

Die Nutzung des Dienstes setzt ein Mindestalter von sechzehn Jahren voraus. Der Dienst ist nicht für die private Nutzung als Verbraucher bestimmt; Sie versichern, ihn im Rahmen einer geschäftlichen, beruflichen oder Forschungstätigkeit zu nutzen.

Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Bedingungen gewähren wir Ihnen ein eingeschränktes, nicht ausschließliches, nicht übertragbares, widerrufliches und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht zum Zugriff auf und zur Nutzung des Dienstes für interne geschäftliche oder Forschungszwecke. Die Lizenz umfasst das Recht, Daten über die Oberfläche des Dienstes einzusehen, abzufragen und in zumutbarem Umfang zu exportieren. Sie ist persönlich auf Sie und die von Ihnen vertretene juristische Person bezogen.

Es ist Ihnen untersagt: (a) den Dienst oder seine Daten weiterzuverkaufen, zu unterlizenzieren, unter eigener Marke anzubieten oder zu verteilen; (b) den Dienst in einer Weise zu scrapen, zu crawlen oder systematisch herunterzuladen, die das normale Browsen oder unsere veröffentlichten API-Limits überschreitet; (c) den Dienst zur Verletzung Rechte Dritter oder geltenden Rechts zu nutzen, einschließlich Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsrechts; (d) den Dienst zurückzuentwickeln, zu dekompilieren oder den Quellcode anderweitig abzuleiten, außer im gesetzlich zwingend zulässigen Umfang; (e) den Dienst zum Aufbau oder Training eines konkurrierenden Analyseprodukts zu verwenden; (f) Betrieb oder Sicherheit des Dienstes zu stören oder unbefugten Zugriff zu versuchen; (g) den Dienst zum Versand von Spam oder unaufgeforderten Mitteilungen zu nutzen.

Bei begründetem Verdacht eines Verstoßes können wir den Zugang aussetzen.

Der Dienst — einschließlich Software, Design, Taxonomien, Klassifikationsmethodik und aggregierter Datenprodukte — gehört uns und ist urheber-, datenbank- und sonstigen Schutzrechten unterworfen. Die zugrunde liegenden Gerichtsdokumente sind öffentliche Akten; die daraus abgeleiteten strukturierten Aggregationen und Klassifikationen sind unser Eigentum.

Sie behalten das Eigentum an allen von Ihnen eingereichten Inhalten (z. B. Kontaktformular-Nachrichten oder Daten, die Sie über künftige Upload-Funktionen einbringen). Sie räumen uns die zur Bereitstellung des Dienstes erforderlichen Rechte zur Speicherung, Verarbeitung und Anzeige dieser Inhalte ein.

Der Dienst dient ausschließlich Informationszwecken. Er stellt keine Rechtsberatung dar und ersetzt keine fachkundige Beurteilung im Einzelfall. Gerichtsakten können fehlerhaft, geschwärzt, verspätet veröffentlicht oder neu auszulegen sein. Wir bemühen uns um Richtigkeit, gewährleisten jedoch nicht, dass eine konkrete Zahl, Klassifikation oder Zusammenfassung fehlerfrei ist. Treffen Sie wesentliche rechtliche oder geschäftliche Entscheidungen nicht ausschließlich auf Grundlage des Dienstes.

Der Dienst wird im Ist-Zustand und je nach Verfügbarkeit bereitgestellt. Soweit gesetzlich zulässig, schließen wir alle ausdrücklichen oder konkludenten Gewährleistungen aus, einschließlich Marktgängigkeit, Eignung für einen bestimmten Zweck, Genauigkeit, Vollständigkeit und Nichtverletzung von Rechten Dritter. Zwingende Verbraucherrechte, einschließlich solcher nach EU-Verbraucherrecht, bleiben unberührt.

Soweit gesetzlich zulässig, haften wir nicht für mittelbare, beiläufige, besondere, Folge- oder Strafschäden oder für Gewinn-, Umsatz-, Daten-, Goodwill- oder Geschäftsverluste, gleich ob unmittelbar oder mittelbar verursacht.

Für Nutzerinnen und Nutzer der kostenlosen Stufe ist unsere Gesamthaftung für sämtliche Ansprüche im Zusammenhang mit dem Dienst auf einhundert US-Dollar (100 USD) begrenzt. Für Nutzerinnen und Nutzer eines kostenpflichtigen Plans (sobald eingeführt) ist unsere Gesamthaftung auf den höheren der Beträge von einhundert US-Dollar (100 USD) oder den in den zwölf Monaten vor dem haftungsbegründenden Ereignis an uns gezahlten Entgelten begrenzt.

Die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, arglistige Täuschung, Personenschäden oder andere gesetzlich nicht ausschließbare Haftungstatbestände bleibt unberührt.

Sie stellen uns von allen Ansprüchen Dritter, Schäden und Aufwendungen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) frei, die aus (a) Ihrer vertrags- oder rechtswidrigen Nutzung des Dienstes, (b) den von Ihnen über den Dienst eingereichten Inhalten oder (c) Ihrer Verletzung von Rechten Dritter resultieren. Diese Pflicht gilt nicht für Ansprüche, für die wir nach Abschnitt 8 (Haftungsbeschränkung) verantwortlich sind. Diese Freistellung gilt zudem nicht, soweit Sie nach EU-Recht als Verbraucher gelten und zwingendes Verbraucherschutzrecht ihr entgegensteht.

Sie können die Nutzung des Dienstes jederzeit beenden und Ihr Konto unter /account löschen. Wir können Ihren Zugang aussetzen oder beenden, wenn Sie gegen diese Bedingungen verstoßen, der weitere Betrieb rechtswidrig oder kommerziell unzumutbar wird oder nach einer Vorankündigung von dreißig Tagen aus jedem in unserem billigen Ermessen liegenden Grund.

Nach Beendigung endet Ihr Zugang. Kontodaten werden nach dem in unserer Datenschutzerklärung beschriebenen Zeitplan aufbewahrt und gelöscht (deaktiviert für dreißig Tage, anschließend dauerhafte Löschung aus dem Primärspeicher). Bestimmungen, die ihrer Natur nach fortgelten sollen — insbesondere zu Geistigem Eigentum, Gewährleistungsausschluss, Haftungsbeschränkung, Freistellung und anwendbarem Recht —, bleiben über die Beendigung hinaus wirksam.

Sofern Sie nach EU-Recht als Verbraucher gelten, können Ihnen zusätzliche zwingende Rechte zustehen, einschließlich — soweit auf einen online geschlossenen entgeltlichen Vertrag anwendbar — eines vierzehntägigen Widerrufsrechts ohne Angabe von Gründen. Zur Ausübung schreiben Sie an contact@upclytics.com binnen vierzehn Tagen ab Vertragsschluss.

Wir verzichten auf intransparente Verlängerungsmechanismen: Künftig eingeführte Bezahltarife erfordern eine ausdrückliche, informierte Verlängerungseinwilligung; vor jeder Verlängerung erhalten Sie eine angemessene Vorabinformation, sodass Sie kündigen können.

Ihre zwingenden Rechte aus dem EU-Verbraucherschutzrecht bleiben durch diese Bedingungen unberührt.

Wir können den Dienst weiterentwickeln. Wir können diese Bedingungen ändern; bei wesentlichen Änderungen informieren wir registrierte Nutzerinnen und Nutzer mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten per E-Mail und aktualisieren das Datum „zuletzt aktualisiert“ oben auf dieser Seite. Eine fortgesetzte Nutzung des Dienstes nach Inkrafttreten gilt als Zustimmung. Andernfalls steht es Ihnen frei, die Nutzung vor Wirksamwerden zu beenden.

Diese Bedingungen unterliegen dem Recht der Provinz Ontario sowie dem dort geltenden Bundesrecht Kanadas, unter Ausschluss kollisionsrechtlicher Verweisungsnormen. Vorbehaltlich der EU-Verbraucherrechte nach Abschnitt 11 sind ausschließlich die Gerichte in Toronto, Ontario, zuständig; jede Partei kann jedoch einstweiligen Rechtsschutz vor jedem zuständigen Gericht beantragen.

Dieser Abschnitt entzieht Verbraucherinnen und Verbrauchern nicht den Schutz der zwingenden Vorschriften des Rechts ihres gewöhnlichen Aufenthaltsstaats.

Diese Bedingungen und die Datenschutzerklärung bilden zusammen die gesamte Vereinbarung zwischen Ihnen und uns über den Dienst und ersetzen frühere Vereinbarungen zum gleichen Gegenstand. Sollte eine Bestimmung unwirksam sein, wird sie auf das gesetzlich zulässige Maß zurückgeführt; im Übrigen bleibt die Vereinbarung wirksam. Das Versäumnis, eine Bestimmung durchzusetzen, ist kein Verzicht. Sie dürfen diese Bedingungen ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht abtreten; wir können sie im Rahmen einer Umstrukturierung oder Veräußerung übertragen. Geschäftskunden können unseren standardisierten Auftragsverarbeitungsvertrag (DPA) unter contact@upclytics.com anfordern.

Keine Partei haftet für eine Nicht- oder verzögerte Erfüllung, soweit diese auf Ereignissen außerhalb ihrer angemessenen Kontrolle beruht, einschließlich höherer Gewalt, Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, zivilen Unruhen, behördlicher Anordnungen, Arbeitskämpfen, Ausfällen von Infrastruktur Dritter sowie Unterbrechungen von Internet- oder Telekommunikationsdiensten. Die betroffene Partei wird angemessene Anstrengungen unternehmen, die Auswirkungen zu mindern und die Leistung baldmöglichst wieder aufzunehmen.

Futurist IP (Ontario, Kanada), tätig unter der Marke Upclytics. Fragen zu diesen Bedingungen: contact@upclytics.com.