Long-Arm Jurisdiction at the UPC: What the Case Law Adds Up To
Since BSH v Electrolux, the UPC has ruled on non-UPC countries in 56 decisions across 21 disputes. Most of the record comes from a handful of cases.
Monatliche Analysen zum Einheitlichen Patentgericht.
Since BSH v Electrolux, the UPC has ruled on non-UPC countries in 56 decisions across 21 disputes. Most of the record comes from a handful of cases.
Das EPG 2026 in Zahlen: Die mediane Zeit bis zur ersten Sachentscheidung sinkt über drei aufeinanderfolgende Halbjahre auf 13,7 Monate, Englisch erreicht 69 % der neuen Hauptverfahren, und die meisten Streitigkeiten enden weiterhin ohne Urteil.
Die aktivsten UPC-Parteien 2026, nach substanziellen Fällen und nach Konzernfamilie gruppiert. Xiaomi führt als Beklagte, NPEs sind angekommen, und die SEP- und Medizintechnik-Kriege prägen das Verfahrensaufkommen.
In Syntorr ./. Arthrex hob das UPC-Berufungsgericht eine Anordnung zur Prozesskostensicherheit über €2M auf und stellte stattdessen auf eine ATE-Prozessversicherung ab. Was das für Finanzierer bedeutet.
Drei Jahre später: Was ist eine normale UPC-Erfolgsquote? Einstweilige Verfügungen in erster Instanz zu ~54 % gewährt, Verletzung in ~53 % der Sachentscheidungen, und nur etwa 4 von 10 angegriffenen Patenten wie erteilt aufrechterhalten.
Über 500.000 europäische Patente sind aus dem UPC ausgeschlossen. Ein Blick auf die Mechanik des Art. 83, das Lock-in-Risiko und das Kalkül vor dem Auslaufen 2030.
Das UPC-CMS wurde mit Hilfe des EPA neu aufgebaut und ist seit September 2025 vollständig in Betrieb. Was sich für Register, Entscheidungen und Schriftsätze geändert hat – und welche Analyselücke bleibt.
Mehr als 100 UPC-Entscheidungen zur Prozesskostensicherheit in unseren Daten, mehr als 70 mit festem Betrag, von €19,000 bis €2,000,000, Median rund €200,000. Wer zahlt, und was danach passiert.
Das UPC verspricht eine Sachentscheidung in ~12–14 Monaten. Unsere Daten zeigen einen realen Median nahe 13,7 – aber einstweilige Verfügungen ergehen in Wochen und die Kammern divergieren.
Die besten UPC-Kanzleien nach Anzahl der Auftritte, aus unserem Datensatz mit 210 Kanzleien — deutsche Boutiquen, internationale Schwergewichte, Angriff vs. Verteidigung.
Wie funktioniert das UPC? Ein Leitfaden zu Kammern, dem front-loaded ~12–14-Monats-Zeitplan, Trennungsprinzip, Sprachen, Opt-out und der paneuropäischen Unterlassungsanordnung.
Unser Datensatz identifiziert 141 UPC-Richter, doch ein kleiner Kern verhandelt den Großteil der Arbeit. Lernen Sie die Münchner Bank und den Berufungs-Spruchkörper kennen.
Die aktivsten UPC-Parteien, nach Kläger- und Beklagtenauftritten in unserem Datensatz — SEP-Inhaber, Implementierer, Medizintechnik-Rivalen und eine neue NPE-Welle.
UPC-Statistiken 2024: 633 Klagen im ersten vollen Jahr, dominante deutsche Kammern, führende Telekom- und Pharmabranche und die erste Welle von Ergebnissen.
UPC-Statistiken 2025: 741 klassifizierte Entscheidungen, ~883 Neuverfahren, Stattgabe einstweiliger Verfügungen nahe 57 %, Verletzungsfeststellungen nahe 63 %.
Ein Rückblick auf die UPC-Entscheidungen 2025 – die fünf Urteile zu erfinderischer Tätigkeit, SEP-Verfügungen, Long-Arm-Zuständigkeit und FRAND, die das Jahr prägten.
Mit der Bestätigung von Philips ./. Belkin in der Berufung im Oktober 2025 hat das UPC seine erste rechtskräftige SEP-Verfügung. Was das für die FRAND-Strategie in Europa bedeutet.
UPC-Verfahrensaufkommen 2025: 883 neue Verfahren bis Ende Mai, Eingänge über dem Niveau von 2024, Telekommunikation und Pharma führend, und das erste Halbjahr der Ergebnisse.
Eine UPC-Kammer entschied, dass sie über die Verletzung des UK-Teils eines europäischen Patents befinden kann. Ein Blick in die BSH-Entscheidung und die Verfahren Fujifilm ./. Kodak und Dyson ./. Dreame.
Die UPC-weite Stattgabequote für einstweilige Verfügungen liegt in unseren Daten bei etwa 57 % — doch die Kammerwahl verschiebt die Chancen. Die Zahlen, und warum München und Düsseldorf auseinandergehen.
UPC oder nationales Gericht 2026: ein direkter Vergleich zu Reichweite, Geschwindigkeit, Kosten, Nichtigkeitsrisiko und Unterlassung — und wann welches Forum klüger ist.